Die Datenschutzgrundverordnung

Hier finden Sie Informationen zur Europäischen Datenschutz­­grund­verordnung (DSGVO), die das nationale Datenschutzrecht in der Europäischen Gemeinschaft und dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zum 25. Mai 2018 ersetzen wird. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den betrieblichen Datenschutz. So finden Sie auf dieser Website u.a. Hinweise zu den wichtigen Regelungen der DSGVO für den betriebenlichen Datenschutz, sowie Übersichten zu folgenden Fragestellungen:

Sie erfahren auch, warum es bereits jetzt für Datenschutzbeauftragte und Unternehmen wichtig ist, sich mit der Umstellung auf die DSGVO zu beschäftigen. Diese Seiten werden noch weiter augebaut und entsprechend der Entwicklungen – insbesondere im Bereich der nationalen Gesetzgebung zur Umsetzung der DSGVO – aktualisiert.

Die Entstehung der DSGVO

Europäische Flagge am Fahnenmast

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Zur Modernisierung des Datenschutzrechts in Europa wurde von der EU-Kommission im Januar 2012 eine dsgvo_expert-externer-linkEU-Datenschutzreform vorgestellt. Nach langen Verhandlungen im Europäischen Parlament, dem Ministerrat und schließlich zwischen EU-Kommission, Parlament und Ministerrat wurde die DSGVO am 04. Mai 2016 im Amtsblatt der Europäischen Union dsgvo_expert-externer-linkveröffentlicht. Sie ist am 25. Mai 2016 in Kraft getreten und wird gemäß Art. 99 am 25. Mai 2018 direkt gültig. weiterlesen …

Status Quo

Durch das Inkrafttreten der DSGVO am 25. Mai 2016 ist es den Mitgliedstaaten seit diesem Datum verboten, rechtliche Regelungen zu erlassen, die der DSGVO widersprechen.

Unternehmen und Behörden haben nun bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die erforderlichen Änderungen zu ergreifen, die Notwendig sind, um ihre Datenverarbeitung und Datenschutzorganisation an die DSGVO anzupassen. Auch die nationalen Gesetzgeber müssen bis zum 25. Mai 2018 die erforderlichen Änderungen an den nationalen Datenschutzgesetzen aber auch in vielen bereichsspezifischen Regelungen vornehmen. Dies betrifft in Deutschland auch die Länder und die Kirchen, die bereits bisher über eigene Datenschutzregelungen verfügen.

Regelungsräume der DSGVO

Auch wenn die DSGVO zu einem einheitlichen Datenschutz in der EU und dem EWR führen soll, haben die nationalen Gesetzgeber in unterschiedlichen Bereichen die Möglichkeit oder sogar die Verpflichtung spezifische und konkretisierende Regelungen zu treffen. Details zu den „Regelungsräumen“ der nationalen Gesetzgeber finden Sie hier. Die derzeitigen Planungen (Stand 09. Juni 2916) des Bundesministeriums des Inneren zur Nutzung dieser Regelungsräume finden Sie hier.

Der Kurzlink für diese Seite ist: https://dsgvo.expert/dsgvo