Archiv der Kategorie: E-Privacy

ePrivacy-Verordnung: Zusammenstellung der Fassungen von EU-Kommission, E-Parlament und EU-Rat

Publiziert am 11. Februar 2021 von Werner Hülsmann

Nachdem gestern der „Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten“ der EU seine Fassung des Entwurf  für die „Regulation of the European Parliament and of the Council concerning the respect for private life and the protection of personal data in electronic … Weiterlesen →

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[Update 17.05.2021] ePrivacy-Verordnung: Es geht voran

Publiziert am 9. Februar 2021 von Werner Hülsmann

[Update 10.02.2021] Die heute vom ständigen Ausschuss beschlossene und damit offizielle Fassung ist hier zu finden: ST_6087_2021_INIT_en.pdf [/Update] [UPDATE 11.02.2021] Eine Synopse mit einer Gegenüberstellung der Entwurfsfassungen der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats habe ich erstellt. … Weiterlesen →

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[Update 08.07.2020] Gleich zwei BGH-Entscheidungen zum Datenschutz – Cookie-Urteil & DSGVO-Abmahnungen

Publiziert am 8. Juli 2020 von Werner Hülsmann

Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) gleich zwei für uns DatenschützerInnen wichtige Entscheidungen verkündet: einen EuGH-Vorlagebeschluß in Sachen vzbv gegen Facebook und die Umsetzung des EuGH-Cookie-Urteils [Update 08.07.2020] Die Leitsätze des Urteils [/Update] Links zum BGH-Cookie-Urteil. Hier finden Sie erste Informationen … Weiterlesen →

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ePrivVO: Neuer Text für die EU-ePrivacy-Verordnung veröffentlicht

Publiziert am 23. Februar 2020 von Werner Hülsmann

Der Vorsitz des EU-Rats (auch EU-Ratspräsidentschaft genannt) hat am 21. Februar 2020 eine stark überarbeitete Version der Artikel 6 bis 8 des Entwurfs der EU-ePrivacy-Verordnung (ePrivVO) veröffentlicht. Dieser Text soll nach Vorstellung des Vorsitzes in zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe „Telekommunikation … Weiterlesen →

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[Update 28.05.2020] Urteilsverkündung des BGH im „Cookie-Verfahren“ am 28. Mai 2020

Publiziert am 4. Februar 2020 von Werner Hülsmann

[Update 28.05.2020] Einen ersten Beitrag zum BGH-Cookie-Urteil vom 28. Mai 2020 finden Sie hier. [/Update] Wie der Terminankündigungseite des Bundesgerichtshofs (BGH) zu entnehmen ist, findet die Verkündung des Urteils in Sachen I ZR 7/16 (Einwilligung in die Speicherung von Cookies) … Weiterlesen →

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Das „EuGH-Cookie-Urteil“ vom 01. Oktober 2019 („Planet49-Urteil“)

Publiziert am 8. Oktober 2019 von Werner Hülsmann

[Update 30.11.2019] Stellungnahmen der Datenschutz-Aufsichtsbehörden ergänzt (s.u.) [Update 28.05.2020] Den Beitrag zum BGH-Urteil vom 28. Mai 2020 im „Cookie-Verfahren“ finden Sie hier. [/Updates] Eine Woche ist es nun schon her, das sogenannte „EuGH-Cookie-Urteil“ (oder auch „Planet49-Urteil“ genannt). Dieses  Urteil sowie … Weiterlesen →

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Konsequenzen aus dem Facebook-Fanpages-Urteil des EuGH

Publiziert am 4. Juli 2018 von Werner Hülsmann

„Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich“ so überschreibt der EuGH in der Pressemitteilung zu seinem Urteil zur Verantwortlichkeit für die Facebook-Fanpages (vgl. meinen Linksammlung zu diesem Urteil … Weiterlesen →

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EuGH-Urteil zu Facebook-Fanpages – Linksammlung

Publiziert am 7. Juni 2018 von Werner Hülsmann

Am 05. Juni 2018 wurde das EuGH-Urteil zur Verantwortung der Betreiber von Facebook-Fanpages veröffentlicht: „Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich“ so titelt der EuGH selbst in seiner  … Weiterlesen →

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Aktueller Stand der EU-ePrivacy-Verordnung (ePrivVO)

Publiziert am 8. Mai 2018 von Werner Hülsmann

Zum Entwurf der EU-ePrivacy-Verordnung gibt es leider wenig Neues gegenüber meinen letzten Beitrag zum Thema : Der Ministerrat hat seine Stellungnahme noch immer nicht abschließend beschlossen. Der bisherige Verlauf: 09. Juni 2017: Erste Behandlung im Ministerrat 08. September 2017: Entwurf … Weiterlesen →

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[DSGVO-NL] X-224 – Standardvertragsklauseln, EuGH und DSGVO – ePrivacy-Verordnung – Zertifizierung ist ein wichtiges Thema

Publiziert am 13. Oktober 2017 von Werner Hülsmann

Künftig finden Sie den aktuellen DSGVO-Newsletter und alle bisherigen Ausgaben unter https://dsgvo.expert/alleNL Der am späten Abend des 12. Oktober 2017 veröffentlichte Newsletter ist direkt unter https://dsgvo.expert/newsletter/bisher-erschienene-newsletter/?email_id=6 zu finden.

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