Urteilsverkündung des BGH im „Cookie-Verfahren“ am 28. Mai 2020

Wie der Externer Link Terminankündigungseite des Bundesgerichtshofs (BGH) zu entnehmen ist, findet die Externer Link Verkündung des Urteils in Sachen I ZR 7/16 (Einwilligung in die Speicherung von Cookies) am Donnerstag, 28. Mai 2020 um 09:00 Uhr statt.

Nachdem der EuGH in dem vom BGH angestrengten Vorabentscheidungverfahren am 01. Oktober 2019 sein Urteil (das sogenannte EuGH-Cookie-Urteil oder auch EuGH-Planet49-Urteil) verkündet hatte, fand die entsprechende mündliche Verhandlung des BGH in diesem Verfahren bereits am 30. Januar 2020 statt.

 

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Über Werner Hülsmann

Geboren 1961; 1982 - 1988: Informatikstudium mit Schwerpunkt Datenschutzrecht, Abschluß Diplom; 1988 - 1991: SW-Entwickler bei Telenorma; 1992 - 1999: Referatsleiter Technik und wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Landesbeauftragten für Datenschutz der Freien Hansestadt Bremen; seit 1999 selbständiger Datenschutzberater; seit 2004 anerkannter Datenschutzsachverständiger; seit 2013 intensiv mit der DSGVO beschäftigt. Seit 2010 Beiratsmitglied des FIfF e.V.; seit 2015 stellv. Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD) e.V.
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