Synopse zum BDSG-neu – Regierungsentwurf und Stellungnahme des Bundesrates

Veröffentlicht am 27. März 2017 von Werner Hülsmann

Für alle die, die sich für das Gesetzgebungsverfahren zum BDSG-neu interessieren, habe ich eine Synopse erstellt.

Die Synopse basiert auf den in das Gesetzgebungsverfahren eingebrachten Regierungsentwurf vom 01. Februar 2017: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU  -DSAnpUG-EU) (Bundestagsdrucksache 18/11325) sowie auf den Beschluss des Bundesrates vom 10. März 2017 (Bundesratsdrucksache 110/17(B). Dabei sind konkrete Änderungsvorschläge des Bundesrates in der Spalte „Stellungnahme des Bundesrates“ durch Änderungsmarkierungen gekennzeichnet. Sie finden die Synopse hier als PDF-Datei.

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter Anpassung in Deutschland, BDSG-neu, DSGVO-Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Aktueller Fahrplan für das DSAnpUG-EU (inkl. BDSG-neu) [Update – 26.07.2017]

Veröffentlicht am 22. Februar 2017 von Werner Hülsmann

Das BDSG-neu in der am 27. April 2017 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Fassung  finden Sie in den folgenden PDF-Dateien:

Das Gesetzgebungsverfahren zur Verabschiedung des DSAnpUG-EU (inkl. des darin in Artikel 1 enthaltenen BDSG-neu) sah  wie folgt aus: Weiterlesen →

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter Anpassung in Deutschland, BDSG-neu, DSGVO-Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Aktueller Fahrplan für das DSAnpUG-EU (inkl. BDSG-neu) [Update – 26.07.2017]

Übersetzungen des Kommissionsentwurfs der EU-ePrivacy-Verordnung erschienen

Veröffentlicht am 15. Februar 2017 von Werner Hülsmann

Gestern sind nun die Übersetzungen des Kommissionsentwurfs der EU-ePrivacy-Verordnung erschienen.

Die deutsche Übersetzung ist hier als Esterner LinkPDF-Datei zu finden:

Esterner Link http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=42678

Die Übersetzungen in alle Amtsprachen sind Esterner Link hier zu finden [

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter DSGVO-Allgemein, E-Privacy | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Übersetzungen des Kommissionsentwurfs der EU-ePrivacy-Verordnung erschienen

Bundeskabinett beschließt Regierungsentwurf des BDSG-neu [Update]

Veröffentlicht am 1. Februar 2017 von Werner Hülsmann

Heute hat das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“ als Esterner Link Regierungsentwurf beschlossen. Die entsprechende Pressemitteilung findet sich Esterner Link hier. – [Update zum Bundesratsbeschluss: siehe unten]

Leider erfüllt der Gesetzentwurf noch immer nicht in allen Teilen die Anforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) obwohl es Änderungen gegenüber der Fassung des Referentenentwurfs für die Länder- und Verbändeanhörung gab.

Meine kurze Einschätzung zum Regierungsentwurf des neuen BDSG finden Sie als PDF-Datei hier bzw. unter diesem Kurzlink: https://dsgvo.expert/KEBDSGRegE.

Weiterlesen →

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter Anpassung in Deutschland, BDSG-neu, DSGVO-Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Entwurf des DSAnpuG-EU diese Woche im Kabinett?

Veröffentlicht am 25. Januar 2017 von Werner Hülsmann

[Update] Heute (01.02.2017) wurde der Regierungsentwurf vom Bundeskabinett  beschlossen [/Update] Weiterlesen →

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter Anpassung in Deutschland, BDSG-neu, DSGVO-Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Entwurf des DSAnpuG-EU diese Woche im Kabinett?

Kommissions-Entwurf der EU-ePrivacy-Verordnung – Eine erste Einschätzung

Veröffentlicht am 21. Januar 2017 von Werner Hülsmann

Am 10. Januar 2017 – und damit einen Tag früher als angekündigt – wurde von der EU-Kommission der – gegenüber dem geleakten vorläufigen Entwurf veränderte – Entwurf der ePrivacy-Verordnung (ePrivVO) Esterner Link vorgestellt. Aus diesem Anlass habe ich eine erste Einschätzung – insbesondere mit Blick auf das elektronische Direktmarketing (also die Werbung per E-Mail, Telefon, FAX, SMS) erstellt. Sie können diese Einschätzung als PDF-Datei hier herunterladen. Eine kurze Zusammenfassung des Inhalts finden Sie nachstehend. Weiterlesen →

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter DSGVO-Allgemein, E-Privacy | Ein Kommentar

Entwurf der ePrivacy-Verordnung wurde geleakt

Veröffentlicht am 13. Dezember 2016 von Werner Hülsmann

[Update] Am 10. Januar wurde der Entwurf von der Kommission veröffentlicht. Meine erste Einschätzung findet sich hier: https://dsgvo.expert/ePrivVO-01 [/Update]

Nachdem ich vorgestern (am 10.12.2016) auf die für den 11. Janaur 2017 vorgesehene Vorstellung hingewiesen habe, kann ich heute mitteilen, dass der Entwurf der Verordung von politico.eu  geleakt wurde:  POLITICO-e-privacy-directive-review-draft-december.pdf

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter E-Privacy | Ein Kommentar

Entwurf für die Nachfolgeregelung der E-Privacy-Richtlinie wird am 11. Januar 2017 vorgestellt

Veröffentlicht am 10. Dezember 2016 von Werner Hülsmann

Wie ich aus gut unterrichteten Kreisen erfahren habe, wird der Entwurf der Nachfolgeregelung der E-Privacy-Richtlinie (EU-Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation, Richtlinie 2002/58/EG) am 11. Januar 2017 von der EU-Kommission vorgestellt wird. Auch hier wird es sich um eine direkt geltende Verordnung handeln und nicht mehr um eine Richtlinie, die noch in nationales Recht umzusetzen wäre. Weiterlesen →

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter DSGVO-Allgemein, E-Privacy | Verschlagwortet mit , , , , , , | Ein Kommentar

Erste Buchrezension veröffentlicht

Veröffentlicht am 25. November 2016 von Werner Hülsmann

Aktuell wurde auf dieser Website die erste Buchrezension veröffentlicht und zwar:

„Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis“ von Dr. Philip Laue, Dr. Judith Nink, Sascha Kremer, ISBN 978-3-8487-2377-5, 1. Auflage 2016, Nomos, 326 S., 48,– €

Hinweis für Verlage: Wenn Ihr Werk mit Bezug zur DSGVO hier erscheinen soll, dürfen Sie mir gerne ein kostenloses Rezensionsexemplar an die unter Kontakt genannte Adresse senden. Danke!

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter DSGVO-Allgemein, Rezensionen | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Erste Buchrezension veröffentlicht

DSAnpUG-EU – Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU: Länder- und Verbändeanhörung

Veröffentlicht am 23. November 2016 von Werner Hülsmann

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht

Kaum wurde der Entwurf des DSAnpUG-EU mit Stand der 2. Ressortabstimmung vom 11.11.2016 geleakt ist am 23. November 2016 der „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“ als Referentenentwurf in die Länder- und Verbändeanhörung gegangen. Diese Version finden Sie bei der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD e.V.  als PDF-Datei.

[Update] Meine am 22.11.2016 auf Basis der geleakten Version erstellte und veröffentliche „Erste kurze Einschätzung …“ ist nach wie vor gültig, da es in der aktuellen Version vom 23.11.2016 nur im § 24 BDSG-neu (Beschäftigtendatensschutz) sowie in den Begründungen zu den §§ 24 und 25 BDSG-neu Änderungen gegenüber der Version vom 11.11.2016 gab. [/Update]

Weiterlesen →

Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden:
Veröffentlicht unter Anpassung in Deutschland, DSGVO-Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für DSAnpUG-EU – Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU: Länder- und Verbändeanhörung