Archiv der Kategorie: Anpassung in Deutschland
Aktueller Fahrplan für das DSAnpUG-EU (inkl. BDSG-neu) [Update – 26.07.2017]
Das BDSG-neu in der am 27. April 2017 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Fassung finden Sie in den folgenden PDF-Dateien: Teile 1, 2 und 4 (Version für Unternehmen, Selbständige, Freiberufler, Gewerbetreibende, Vereine, Bundesbehörden (außer Strafverfolgungs- und Justizbehörden, sonstige Institutionen): BDSG-neu-2017-07-05-Teile-1_2_4.pdf Teile … Weiterlesen
Bundeskabinett beschließt Regierungsentwurf des BDSG-neu [Update]
Heute hat das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“ als Regierungsentwurf beschlossen. Die entsprechende Pressemitteilung findet sich hier. – … Weiterlesen
Entwurf des DSAnpuG-EU diese Woche im Kabinett?
[Update] Heute (01.02.2017) wurde der Regierungsentwurf vom Bundeskabinett beschlossen [/Update]
DSAnpUG-EU – Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU: Länder- und Verbändeanhörung
Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Kaum wurde der Entwurf des DSAnpUG-EU mit Stand der 2. Ressortabstimmung vom 11.11.2016 geleakt ist am 23. November 2016 der „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) … Weiterlesen
Erste kurze Einschätzung zum Entwurf des BDSG-neu (2. Ressortabstimmung, Stand 11.11.2016)
Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht – Die Kurze Einschätzung wurde daher aktualisiert und ist als PDF-Datei hier bzw. unter diesem Kurzlink: https://dsgvo.expert/KEBDSGRegE zu finden.
Update: DSGVO-Datenschutzanpassungsgesetz – ABDSG
Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Update 18.11.2016: Es soll wieder Widerspruch gegen den Entwurf gegeben haben, so dass er doch noch nicht in die Verbändeanhörung gegangen ist. In Sachen des DSGVO-Anpassungsgesetzes tut sich was. Zwar ist … Weiterlesen
Noch kein Termin für Verbändeanhörung zum nationalen Umsetzungsgesetz
Wie ich heute aus dem Bundesminisiterium des Inneren (BMI) erfahren habe, ist leider noch nicht absehbar, wann der neue Entwurf für das DSAnpUG-EU – also das nationale Umsetzungesetz zur Datenschutzgrundverordnung – in die Verbändeanhörung geht. Das ist bedauerlich, da durch … Weiterlesen
Aktuelles zum Referentenentwurf und zum Zeitplan zur Umsetzung der DSGVO in Deutschland
Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Aktueller Hinweis: Ein konsolidierter Entwurf des DSAnpUG-EU wurde bereits am 11.11.2016 an die Ressorts versandt! Anfang August gab es einen „Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung … Weiterlesen