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DSAnpUG-EU – Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU: Länder- und Verbändeanhörung

Publiziert am 23. November 2016 von Werner Hülsmann

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Kaum wurde der Entwurf des DSAnpUG-EU mit Stand der 2. Ressortabstimmung vom 11.11.2016 geleakt ist am 23. November 2016 der „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) … Weiterlesen →

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Erste kurze Einschätzung zum Entwurf des BDSG-neu (2. Ressortabstimmung, Stand 11.11.2016)

Publiziert am 22. November 2016 von Werner Hülsmann

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht – Die Kurze Einschätzung wurde daher aktualisiert und ist als PDF-Datei hier bzw. unter diesem Kurzlink: https://dsgvo.expert/KEBDSGRegE zu finden.

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Update: DSGVO-Datenschutzanpassungsgesetz – ABDSG

Publiziert am 15. November 2016 von Werner Hülsmann

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Update 18.11.2016: Es soll wieder Widerspruch gegen den Entwurf gegeben haben, so dass er doch noch nicht in die Verbändeanhörung gegangen ist. In Sachen des DSGVO-Anpassungsgesetzes tut sich was. Zwar ist … Weiterlesen →

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Noch kein Termin für Verbändeanhörung zum nationalen Umsetzungsgesetz

Publiziert am 25. Oktober 2016 von Werner Hülsmann

Wie ich heute aus dem Bundesminisiterium des Inneren (BMI) erfahren habe, ist leider noch nicht absehbar, wann der neue Entwurf für das DSAnpUG-EU – also das nationale Umsetzungesetz zur Datenschutzgrundverordnung – in die Verbändeanhörung geht.  Das ist bedauerlich, da durch … Weiterlesen →

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Aktuelles zum Referentenentwurf und zum Zeitplan zur Umsetzung der DSGVO in Deutschland

Publiziert am 14. September 2016 von Werner Hülsmann

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Aktueller Hinweis: Ein konsolidierter Entwurf des DSAnpUG-EU wurde bereits am 11.11.2016 an die Ressorts versandt! Anfang August gab es einen „Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung … Weiterlesen →

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