Links zum Thema Datenschutz bei den Corona-APPs finden Sie in meinen Beiträgen „Linksammlung zur Corona-Tracing-App“ und „Links zur RKI-„Datenspende“-App“ auf meinem COVID-19-Blog, die bei Bedarf aktualisiert werden.
Alle nachfolgenden Links sind externe Links! Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Hinweise auf Ergänzungen können mir gerne per E-Mail: zugesandt werden.
- lto.de – 23.10.2020: „Bayern – VerfGH bestätigt Corona-Regel zur Kontaktdatenerfassung – Das höchste bayerische Gericht bleibt bei seiner grundsätzlichen Linie: In der Corona-Krise sind viele Grundrechtseingriffe gerechtfertigt, wenn es um den Schutz von Leben und Gesundheit geht.“
- heise.de – 14.08.2020, 15:06 Uhr: „Datenschutz: Erste Bußgeldverfahren wegen offener Corona-Kontaktlisten – Im Rahmen einer Nachkontrolle entdeckte der Hamburgische Datenschutzbeauftragte, dass noch immer nicht alle Wirte Gastinformationen vertraulich behandeln.“
- heise.de –
- Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD) e.V. – 09.06.2020: Sonderheft 2/2020 der DatenschutzNachrichten (DANA) als PDF-Datei, der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Corona-Pandemie und Datenschutz“.
- LfDI Rheinland-Pfalz – 26.05.2020: „Neue Corona-Verordnung tritt in Kraft – Datenschutzbeauftragter weist auf richtige Verwendung von Personen-Listen hin: ‚Pro Gast ein Blatt‘ – Am Mittwoch, 27. Mai 2020, tritt die Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) in Kraft. Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann weist auf die richtige Verwendung von Personen-Listen hin.“
- BayLDA – 25.05.2020: „Hinweise zum Datenschutz bei der Erhebung von Kontaktdaten von Gästen in Gastronomiebetrieben zur Nachverfolgung von Coronavirus-Infektionswegen – In Bayern dürfen Gastronomiebetriebe seit dem 18.05.2020 wieder ihre Freischankflächen (z.B. Biergärten) und seit dem 25.05.2020 auch die Innenbereiche öffnen. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes zur Nachverfolgung von Infektionswegen des neuartigen Coronaviruses SARS-CoV-2 sind die Betreiber aufgefordert, bestimmte personenbezogene Daten von Gästen zu erheben. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht gibt an dieser Stelle Hinweise zur datenschutzgerechten Umsetzung dieser Verpflichtung und stellt ein Musterformular samt datenschutzrechtlichem Informationstext zur Verfügung.“
- datenschutzentrum.de – 19.05.2020: „Erhebung von Kontaktdaten: Informationen und Vordrucke“ – Die dortigen Musterformulare gelten in der Form nur für Schleswig-Holstein und sind bei Bedarf an die Regelungen des jeweiligen Bundeslandes anzupassen. – Pressemitteilung hierzu: „Infektionsschutz-Regelung: Datenschutz bei der Erhebung von Kontaktdaten – Die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein informiert„
- baden-wuerttemberg.de – 04.05.2020: „Corona-Verordnung Datenverarbeitung verkündet – Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.„ – Dann hoffe ich mal, dass das mit der Vereinigung von Gesundheits- und Datenschutz auch wirklich stimmt.
- heise.de – 04.05.2020, 14:18 Uhr: „Datenschutz in der Corona-Krise – ‚Datenschutz in der Krise‘ lautet das Motto der Verbandstage des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten – recht doppeldeutig.„
- datenschutz.de – 04.05.2020: „Lehren aus der Corona-Krise ziehen: Berlin braucht digitale Eigenständigkeit bei modernen Kommunikationsangeboten“ – Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – hier auch als PDF-Datei
- heise.de – 02.05.2020, 16:22 Uhr: „Wirtschaft fordert Lockerungen bei Datenschutzverordnung wegen Coronakrise – Mehrere Wirtschaftsverbände beklagen Aufwand und Kosten durch die Umsetzung der DSGVO. Wegen der derzeitigen Krisenlage sollen Vorgaben gelockert werden.„
- heise.de – 02.05.2020, 10:24 Uhr: „Corona-Immunität: Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Impfpass-App ab –
Die Bundesregierung will die rechtliche Basis für einen digitalen Immunitätsausweis schaffen. Ulrich Kelber warnt vor einer Diskriminierungswelle.“ - datenschutzzentrum.de – 17.03.2020: „Datensammlung wegen des Coronavirus (SARS-CoV-2) und Datenschutz„
Weitere Links finden Sie in meinen Beiträgen
- „Corona-APPS und Datenschutz“ vom 27.04.2020 und
- „Datenschutzaspekte bei der Nutzung von Zoom (Videokonferenzen) und Alternativen“ vom 26.03.2020, der immer wieder mal aktualisiert wird.
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