Archiv des Autors: Werner Hülsmann
Aktueller Fahrplan für das DSAnpUG-EU (inkl. BDSG-neu) [Update – 26.07.2017]
Das BDSG-neu in der am 27. April 2017 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Fassung finden Sie in den folgenden PDF-Dateien: Teile 1, 2 und 4 (Version für Unternehmen, Selbständige, Freiberufler, Gewerbetreibende, Vereine, Bundesbehörden (außer Strafverfolgungs- und Justizbehörden, sonstige Institutionen): BDSG-neu-2017-07-05-Teile-1_2_4.pdf Teile … Weiterlesen
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Übersetzungen des Kommissionsentwurfs der EU-ePrivacy-Verordnung erschienen
Gestern sind nun die Übersetzungen des Kommissionsentwurfs der EU-ePrivacy-Verordnung erschienen. Die deutsche Übersetzung ist hier als PDF-Datei zu finden: http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=42678 Die Übersetzungen in alle Amtsprachen sind hier zu finden [
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Bundeskabinett beschließt Regierungsentwurf des BDSG-neu [Update]
Heute hat das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“ als Regierungsentwurf beschlossen. Die entsprechende Pressemitteilung findet sich hier. – … Weiterlesen
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Entwurf des DSAnpuG-EU diese Woche im Kabinett?
[Update] Heute (01.02.2017) wurde der Regierungsentwurf vom Bundeskabinett beschlossen [/Update]
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Kommissions-Entwurf der EU-ePrivacy-Verordnung – Eine erste Einschätzung
Am 10. Januar 2017 – und damit einen Tag früher als angekündigt – wurde von der EU-Kommission der – gegenüber dem geleakten vorläufigen Entwurf veränderte – Entwurf der ePrivacy-Verordnung (ePrivVO) vorgestellt. Aus diesem Anlass habe ich eine erste Einschätzung – … Weiterlesen
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Entwurf der ePrivacy-Verordnung wurde geleakt
[Update] Am 10. Januar wurde der Entwurf von der Kommission veröffentlicht. Meine erste Einschätzung findet sich hier: https://dsgvo.expert/ePrivVO-01 [/Update] Nachdem ich vorgestern (am 10.12.2016) auf die für den 11. Janaur 2017 vorgesehene Vorstellung hingewiesen habe, kann ich heute mitteilen, dass … Weiterlesen
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Entwurf für die Nachfolgeregelung der E-Privacy-Richtlinie wird am 11. Januar 2017 vorgestellt
Wie ich aus gut unterrichteten Kreisen erfahren habe, wird der Entwurf der Nachfolgeregelung der E-Privacy-Richtlinie (EU-Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation, Richtlinie 2002/58/EG) am 11. Januar 2017 von der EU-Kommission vorgestellt wird. Auch hier wird es sich um eine direkt geltende … Weiterlesen
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Erste Buchrezension veröffentlicht
Aktuell wurde auf dieser Website die erste Buchrezension veröffentlicht und zwar: „Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis“ von Dr. Philip Laue, Dr. Judith Nink, Sascha Kremer, ISBN 978-3-8487-2377-5, 1. Auflage 2016, Nomos, 326 S., 48,– € Hinweis für Verlage: … Weiterlesen
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DSAnpUG-EU – Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU: Länder- und Verbändeanhörung
Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Kaum wurde der Entwurf des DSAnpUG-EU mit Stand der 2. Ressortabstimmung vom 11.11.2016 geleakt ist am 23. November 2016 der „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) … Weiterlesen
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Erste kurze Einschätzung zum Entwurf des BDSG-neu (2. Ressortabstimmung, Stand 11.11.2016)
Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht – Die Kurze Einschätzung wurde daher aktualisiert und ist als PDF-Datei hier bzw. unter diesem Kurzlink: https://dsgvo.expert/KEBDSGRegE zu finden.
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