Schlagwort-Archive: BDSG

Frist zur Bestellung zum Subskriptionspreis erfolgreich abgelaufen: Synopse wird gedruckt!

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung – DS-GVO – Synopse mit Gegenüberstellung der Artikel und Erwägungsgründe sowie entsprechenden Regelungen des neuen BDSG – Die Bestellung der gedruckten Version zum Preis von 19,80 € ist bereits jetzt per E-Mail oder über das auch am … Weiterlesen

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Bundesrat: Zustimmung zum DSAnpUG-EU inkl. BDSG-neu

In seiner heutigen Plenarsitzung hat der Bundesrat unter Tagesordnungspunkt 10 dem vom Bundestag am 27. April 2017 verabschiedeten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz – EU (DSAnpUG-EU) und dem darin in Artikel 1 enthaltenen neuem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu) zugestimmt. Dieses Gesetz dient u.a. der … Weiterlesen

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Videokanal eingerichtet – Der Datenschutznerd [Update]

Ich habe heute schon mal einen Videokanal eingerichtet. Wenn das Webinar am Freitag, 12. Mai 2017 gut läuft, werde ich es vermutlich dort einstellen. Bis dahin ist dort nur ein kurzes Video von einem „Biike“-Brennen im Landkreis Konstanz aus dem … Weiterlesen

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DSAnpUG-EU mit BDSG-neu am 27.04.2017 vom Bundestag verabschiedet

Der von der Bundesregierung am 01. Februar eingebrachte „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“  – dessen Artikel 1 das neue Bundesdatenschutzgesetz … Weiterlesen

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Synopse zum BDSG-neu – Regierungsentwurf und Stellungnahme des Bundesrates

Für alle die, die sich für das Gesetzgebungsverfahren zum BDSG-neu interessieren, habe ich eine Synopse erstellt. Die Synopse basiert auf den in das Gesetzgebungsverfahren eingebrachten Regierungsentwurf vom 01. Februar 2017: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung … Weiterlesen

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Aktueller Fahrplan für das DSAnpUG-EU (inkl. BDSG-neu) [Update – 26.07.2017]

Das BDSG-neu in der am 27. April 2017 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Fassung  finden Sie in den folgenden PDF-Dateien: Teile 1, 2 und 4 (Version für Unternehmen, Selbständige, Freiberufler, Gewerbetreibende, Vereine, Bundesbehörden (außer Strafverfolgungs- und Justizbehörden, sonstige Institutionen): BDSG-neu-2017-07-05-Teile-1_2_4.pdf Teile … Weiterlesen

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Bundeskabinett beschließt Regierungsentwurf des BDSG-neu [Update]

Heute hat das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)“ als  Regierungsentwurf beschlossen. Die entsprechende Pressemitteilung findet sich  hier. – … Weiterlesen

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Entwurf des DSAnpuG-EU diese Woche im Kabinett?

[Update] Heute (01.02.2017) wurde der Regierungsentwurf vom Bundeskabinett  beschlossen [/Update]

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DSAnpUG-EU – Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU: Länder- und Verbändeanhörung

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Kaum wurde der Entwurf des DSAnpUG-EU mit Stand der 2. Ressortabstimmung vom 11.11.2016 geleakt ist am 23. November 2016 der „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) … Weiterlesen

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BMI zur Neuregelung des Datenschutzes – Umsetzung der DSGVO (Update 21.06.2016)

Seitens der Bundesregierung ist geplant – so Herr Eickelpasch, Referat Datenschutzrecht, Bundeministerium des Innern (BMI) , am 09 Juni 2016 auf einer Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) – die notwendigen und möglichen nationalen Regelungen, die sich … Weiterlesen

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