Schlagwort-Archive: BMI

Erste kurze Einschätzung zum Entwurf des BDSG-neu (2. Ressortabstimmung, Stand 11.11.2016)

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht – Die Kurze Einschätzung wurde daher aktualisiert und ist als PDF-Datei hier bzw. unter diesem Kurzlink: https://dsgvo.expert/KEBDSGRegE zu finden.

Der Kurzlink für diese Seite ist: https://dsgvo.expert/BDSGN
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Update: DSGVO-Datenschutzanpassungsgesetz – ABDSG

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Update 18.11.2016: Es soll wieder Widerspruch gegen den Entwurf gegeben haben, so dass er doch noch nicht in die Verbändeanhörung gegangen ist. In Sachen des DSGVO-Anpassungsgesetzes tut sich was. Zwar ist … Weiterlesen

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Noch kein Termin für Verbändeanhörung zum nationalen Umsetzungsgesetz

Wie ich heute aus dem Bundesminisiterium des Inneren (BMI) erfahren habe, ist leider noch nicht absehbar, wann der neue Entwurf für das DSAnpUG-EU – also das nationale Umsetzungesetz zur Datenschutzgrundverordnung – in die Verbändeanhörung geht.  Das ist bedauerlich, da durch … Weiterlesen

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Aktuelles zum Referentenentwurf und zum Zeitplan zur Umsetzung der DSGVO in Deutschland

Update 01.02.2017: Heute wurde der Regierungsentwurf des DSAnpUG-EU veröffentlicht Aktueller Hinweis: Ein konsolidierter Entwurf des DSAnpUG-EU wurde bereits am 11.11.2016 an die Ressorts versandt! Anfang August gab es einen „Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung … Weiterlesen

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Beitrag „BMI zur Neuregelung des Datenschutzes – Umsetzung der DSGVO“ aktualisiert

Heute gab es ein Gespräch zwischen einem Vertreter von Digitalcourage, einer Mitarbeiterin von Herrn Eickelpasch (Bundesministerium des Inneren) und mir zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung. Auf Grund dieses Gespräches habe ich den Beitrag BMI zur Neuregelung des Datenschutzes – Umsetzung der … Weiterlesen

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BMI zur Neuregelung des Datenschutzes – Umsetzung der DSGVO (Update 21.06.2016)

Seitens der Bundesregierung ist geplant – so Herr Eickelpasch, Referat Datenschutzrecht, Bundeministerium des Innern (BMI) , am 09 Juni 2016 auf einer Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) – die notwendigen und möglichen nationalen Regelungen, die sich … Weiterlesen

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